Nachrichten Bereich "Politik"
07.12.2018 12:00
(Politik)
Krauß: Terminsperre für säumige Patienten
(MT) BERLIN/SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische CDU-Gesundheitspolitiker Alexander Krauß unterstützt die Forderung des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands (NAV-Virchow-Bund) nach Terminsperren für säumige Patienten. "Wer das Gesundheitswesen missbraucht, muss auch die Konsequenzen tragen", sagte Krauß, der innerhalb der Unionsfraktion Berichterstatter für das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist. Werde mutwillig ein Termin sausen gelassen, dann könne ein anderer Patient nicht behandelt werden. Deswegen bedürfe es im TSVG einer Regelung, die den wirklich Kranken nutzt. "Das Ziel des Gesetzes ist nicht nur eine schnellere Terminvermittlung, sondern auch eine effiziente Nutzung der vermittelten Termine", so Krauß. Jeder dritte der über die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen vermittelten Arzttermine würde unentschuldigt von Patienten versäumt, teilte der NAV-Virchow-Bund mit und fordert deshalb eine vierwöchige Terminsperre für säumige Patienten. Wer keine Terminmoral zeige und als Patient nicht daran mitwirke, das Gesundheitssystem durch sein persönliches Verhalten wirtschaftlich zu nutzen, verhalte sich unsolidarisch gegenüber anderen Patienten, teilte der Verband mit. (Bildquelle: KJ-Archiv)
07.12.2018 07:00
(Politik)
Doppel-Haushalt 2019/20 verabschiedet
(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Kreistag des Erzgebirgskreises hat den Doppel-Haushalt 2019/20 verabschiedet. Nachdem der Etatentwurf bereits in der vorangegangenen Sitzung im Entwurf eingebracht worden war und sich in der Folge auch die relevanten Fachausschüsse des Kreistages nochmals intensiv mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen konnten, stand das Gesamtwerk der "Haushaltssatzung des Erzgebirgskreises für die Haushaltsjahre 2019 und 2020" am 5. Dezember zur finalen Beschlussfassung an.
Vor der Abstimmung legte Beigeordneter Stark nochmals kurz die wesentlichen finanzpolitischen Kennzahlen sowie Herausforderungen für die Kreisfinanzen dar. Demnach umfasst der neue Doppelhaushalt 2019/20 im Ergebnishaushalt 2019 Aufwendungen von 436,6 Millionen Euro und Erträge von 440,5 Millionen Euro. (2020: Aufwendungen von 425,0 Millionen Euro und Erträge von 428,0 Millionen Euro). Positiv wirken dabei die seit Jahren steigenden Einnahmen der öffentlichen Kassen und die sinkende Arbeitslosigkeit, was zu reduzierten Kosten im Bereich der Grundsicherung SGB II führt. So kann die Kreisumlage 2019/2020 um 0,5-Prozentpunkte auf 28,7% sinken, was die Städte und Gemeinden entlastet. Der Kreisumlagehebesatz wird damit aller Voraussicht nach auch weiterhin der mit Abstand Niedrigste unter den 10 Landkreisen im Freistaat Sachsen sein. Dennoch können wieder viele Investitionen, insbesondere in den Bereichen Kreisstraßen und Schulen, aber auch am Bergbaumuseum Oelsnitz/Erzgeb. sowie an den Sportstätten in Oberwiesenthal realisiert bzw. finanziell unterstützt werden. Geplant sind 2019 und 2020 dafür insgesamt 48,5 Millionen Euro. Weitere Details zum Doppelhaushalt können im Rats- und Bürgerinformationssystem des Erzgebirgskreises abgerufen werden.
Vor der Abstimmung legte Beigeordneter Stark nochmals kurz die wesentlichen finanzpolitischen Kennzahlen sowie Herausforderungen für die Kreisfinanzen dar. Demnach umfasst der neue Doppelhaushalt 2019/20 im Ergebnishaushalt 2019 Aufwendungen von 436,6 Millionen Euro und Erträge von 440,5 Millionen Euro. (2020: Aufwendungen von 425,0 Millionen Euro und Erträge von 428,0 Millionen Euro). Positiv wirken dabei die seit Jahren steigenden Einnahmen der öffentlichen Kassen und die sinkende Arbeitslosigkeit, was zu reduzierten Kosten im Bereich der Grundsicherung SGB II führt. So kann die Kreisumlage 2019/2020 um 0,5-Prozentpunkte auf 28,7% sinken, was die Städte und Gemeinden entlastet. Der Kreisumlagehebesatz wird damit aller Voraussicht nach auch weiterhin der mit Abstand Niedrigste unter den 10 Landkreisen im Freistaat Sachsen sein. Dennoch können wieder viele Investitionen, insbesondere in den Bereichen Kreisstraßen und Schulen, aber auch am Bergbaumuseum Oelsnitz/Erzgeb. sowie an den Sportstätten in Oberwiesenthal realisiert bzw. finanziell unterstützt werden. Geplant sind 2019 und 2020 dafür insgesamt 48,5 Millionen Euro. Weitere Details zum Doppelhaushalt können im Rats- und Bürgerinformationssystem des Erzgebirgskreises abgerufen werden.
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weitere Info’s: Rats- und Bürgerinformationssystem des Erzgebirgskreises
06.12.2018 16:00
(Politik)
Notaufnahme in Erlabrunn bleibt
(MT) ERLABRUNN: Die aktuelle Krankenhausstrukturreform der Bundesregierung berührt neben vielen anderen Dingen auch die Notfallversorgung. "Dazu hatte ich in meinen Bürgersprechstunden mehrere Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Vielen Patienten fehlt offenbar die Orientierung, welche Rufnummer und welche Anlaufstelle im Notfall die Richtige ist", sagt Simone Lang (Bild), gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag. "Deshalb halte ich es für wichtig, den Einwohnern unserer Region mitzuteilen, dass die Kliniken Erlabrunn auch künftig im Rahmen ihrer medizinischen Möglichkeiten die Notfallversorgung mit absichern", so die Breitenbrunnerin.Zukünftig werde die Notfallversorgung durch Krankenhäuser in drei Stufen unterteilt: Basisversorgung, erweiterte Notfallversorgung und umfassende Notfallversorgung. Die Stufen unterscheiden sich hinsichtlich der Mindestvorgaben für Art und Anzahl der Fachabteilungen, der Anzahl und Qualifikation des vorzuhaltenden Fachpersonals sowie der medizintechnischen Ausstattung.
Simone Lang: "Im Prinzip sollen die neuen Notfallstufen künftig eine gerechtere Vergütung für die Vorhaltekosten der Notfallversorgung gewährleisten. Krankenhäuser, die nicht an der Notfallversorgung teilnehmen, erhalten - wie jetzt auch schon - einen Abschlag und Krankenhäuser der erweiterten und umfassenden Notfallversorgung einen Zuschlag in unterschiedlicher Höhe. Für Notfallpatienten ändert sich überhaupt nichts, denn keine Klinik darf sie abweisen. Jede Einrichtung ist zur Hilfeleistung im Notfall verpflichtet."
In Sachsen wird derzeit der ärztliche Bereitschaftsdienst umstrukturiert. Neu geschaffene Bereitschaftsdienstpraxen, die in der Regel in Krankenhäusern eingerichtet werden, sollen feste Anlaufpunkte für Patienten an Wochenenden und in den Abendstunden sein. Damit möchte die Kassenärztliche Vereinigung einerseits verhindern, dass Menschen mit vergleichsweise harmlosen Erkrankungen in die Notaufnahmen der Krankenhäuser gehen, weil sie nicht wissen, wo und wann ein Allgemeinmediziner Dienst hat.
Andererseits soll durch die Konzentration auf bestimmte Behandlungsorte die schwierige Situation der allgemeinärztlichen Versorgung zu Bereitschaftsdienstzeiten abgemildert werden.
Derzeit gibt es einige Modellregionen, etwa die Bereitschaftsdienstpraxis am Erzgebirgsklinikum Annaberg. Für das kommende Jahr ist die Etablierung einer Bereitschaftsdienstpraxis am Helios Klinikum Aue geplant.
Unabhängig von der Vorhaltung der Bereitschaftsdienstpraxen stehen für die akute Notfallbehandlung die Notaufnahmen aller Krankenhäuser auch weiterhin rund um die Uhr zur Verfügung. (Bildquelle: KJ-Archiv)
06.12.2018 06:00
(Wirtschaft / Politik)
Mini-Renten drohen
(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Dem Erzgebirgskreis droht Altersarmut – in einem größeren Ausmaß als bislang angenommen. Das befürchtet die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Rund 38.000 Arbeitnehmer im Erzgebirgskreis würden – so, wie sie heute arbeiten – nur eine Rente unterhalb der staatlichen Grundsicherung bekommen. Und das, wenn sie nach immerhin 45 Berufsjahren in den Ruhestand gingen. Das sind 29 Prozent aller Beschäftigten im Kreis.Die Schwelle für "Alters-Hartz-IV" liegt im Erzgebirgskreis bei aktuell 697 Euro im Monat. Dabei sind insbesondere die Kosten fürs Wohnen berücksichtigt. Dies geht aus einer Renten-Analyse des Pestel-Instituts hervor. Die Wissenschaftler aus Hannover haben dabei für die Gewerkschaft NGG amtliche Statistiken ausgewertet.
Demnach könnte die Zahl armutsgefährdeter Rentner im Erzgebirgskreis künftig noch deutlich steigen – nämlich dann, wenn die durchschnittliche Rente bis zum Jahr 2030 auf nur noch 43 Prozent des Einkommens abfallen sollte. Dann gäbe es mehr als 45.000 Menschen, die nach 45 Beitragsjahren bei einer Rente unterhalb der Grundsicherung landen, so das Pestel-Institut.
Volkmar Heinrich, Geschäftsführer der NGG-Region Dresden-Chemnitz, spricht von "alarmierenden Zahlen". Wer ein Leben lang gearbeitet habe, müsse später auch von seiner Rente leben können. "Am Ende steht hier das Vertrauen in die staatliche Altersvorsorge und damit der gesellschaftliche Zusammenhalt auf dem Spiel." Die Bundesregierung hat eine Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis lediglich 2025 vereinbart. "Das reicht nicht aus", so Heinrich. Die Große Koalition müsse das Rentenniveau längerfristig stabilisieren und möglichst anheben.
Zugleich sieht die NGG die Arbeitgeber in der Pflicht. "Klar ist, dass aus Mini-Löhnen keine Spitzen-Renten werden", betont Heinrich. Gerade in Branchen wie dem Gastgewerbe und Bäckerhandwerk müssten im Erzgebirgskreis viele Beschäftigte im Alter aufstocken. "Dabei haben Hoteliers, Gastronomen und Bäckermeister bei der Bezahlung durchaus Spielraum. Anstatt auf Aushilfen mit wenigen Wochenstunden zu setzen, sollten sie reguläre Vollzeitstellen schaffen – und zwar bezahlt nach Tarif", so der Gewerkschafter. (Bildquelle: NGG)
05.12.2018 13:00
(Politik / Kultur)
Blaschke neuer Kultursachverständiger
(MT) ANNABERG-BUCHHOLZ: Bei der jüngsten Sitzung des Kulturkonvents des Kulturraumes Erzgebirge-Mittelsachsen in Annaberg-Buchholz – wir hatten berichtet – wurden auch Personalien bekannt. So berief der Vorsitzende des Kulturkonventes, Landrat Frank Vogel den Leiter der Städtischen Museen Annaberg-Buchholz, Wolfgang Blaschke in den Kulturbeirat. Wolfgang Blaschke (l.) folgt als Kultursachverständiger der Sparte Museen/Sammlungen zum 01.01.2019 Christian Lieberwirth nach, der aus beruflichen Gründen ausscheidet. Manja Dahms wurde vom Landrat nachträglich zur Leiterin des Kultursekretariats berufen. Abschließend wurde in der Sitzung der Wechsel des Vorsitzes des Kulturkonventes bekanntgegeben. Zur Halbzeit der aktuellen Amtsperiode am 01.01.2019 übergibt Landrat Frank Vogel das Zepter des Vorsitzenden an Landrat Matthias Damm und übernimmt die stellvertretende Funktion.Sitz des Kulturraums wechselte bisher immer mit dem jeweiligen Landrat. Jetzt wurde beschlossen, dass der Kulturraum seinen Sitz ständig in Flöha haben wird, wo schon seit Jahren das Kultursekretariat sitzt. (Bildquelle: KJ/Matthias Bergner)
03.12.2018 10:00
(Politik)
Erzgebirger führt LINKE zur Wahl
(MT) DRESDEN: Ein Erzgebirger wird bei der nächsten Landtagswahl als Spitzenkandidat einer großen Partei auf dem Wahlzettel stehen. Erstmals in ihrer Geschichte führte DIE LINKE in Sachsen eine Urabstimmung zur Bestimmung des Spitzenkandidaten durch. Als Spitzenkandidat wurde durch die knapp 8.000 Parteimitglieder der aus Aue stammende Rico Gebhardt nominiert. Er erhielt 88,7 Prozent der gültigen Stimmen. (Bildquelle: KJ-Archiv)
03.12.2018 08:00
(Politik / Sonstiges)
Thalheim bekommt Kinderbürgermeisterin
(MT) THALHEIM: Thalheims Bürgermeister Nico Dittmann bekommt eine neue Beraterin. Am Montag wird an der Grundschule eine Kinderbürgermeisterin für die Stadt gewählt. Zur Wahl stehen zwei Mädchen. Am Donnerstag (06.12.) zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates erfolgt die Amtseinführung.
Die Idee stammt aus Thalheims Partnerkommune Markt Roßtal. Dort gibt es bereits seit einigen Jahren das Kinderoberhaupt, das mit ebenfalls gewählten Kindermarkträten bei Entscheidungen für die Marktgemeinde mit Rat und Tat zur Seite steht. Manchmal ist es für Erwachsene schwierig, die Welt mit Kinderaugen zu sehen. Und dann ist es besser, Kinder als Berater zu haben. Für die Kinder ist es wiederum einfacher, eigene Ideen einzubringen und umzusetzen, wenn sie einen Sprecher haben. Als Entscheidungsgremium, ähnlich dem Stadtrat, fungieren die Klassensprecher.
Unterstützt werden die Kinder derzeit intensiv von einer Steuerungsgruppe und dem Projekt "Demokratie in Kinderhand" der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Fördermittel gibt es vom Freistaat über die Initiative "Weltoffenes Sachsen".
Die Idee stammt aus Thalheims Partnerkommune Markt Roßtal. Dort gibt es bereits seit einigen Jahren das Kinderoberhaupt, das mit ebenfalls gewählten Kindermarkträten bei Entscheidungen für die Marktgemeinde mit Rat und Tat zur Seite steht. Manchmal ist es für Erwachsene schwierig, die Welt mit Kinderaugen zu sehen. Und dann ist es besser, Kinder als Berater zu haben. Für die Kinder ist es wiederum einfacher, eigene Ideen einzubringen und umzusetzen, wenn sie einen Sprecher haben. Als Entscheidungsgremium, ähnlich dem Stadtrat, fungieren die Klassensprecher.
Unterstützt werden die Kinder derzeit intensiv von einer Steuerungsgruppe und dem Projekt "Demokratie in Kinderhand" der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Fördermittel gibt es vom Freistaat über die Initiative "Weltoffenes Sachsen".
02.12.2018 15:00
(Politik)
GRÜNE veranstalten Podiumsdiskussion
(MT) STOLLBERG/DRESDEN: Am Dienstag (04.12.), 18 Uhr, lädt die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Podiumsdiskussion "Grün statt Beton − Wie stoppen wir den Flächenfraß im Erzgebirge?" nach Stollberg ein. Veranstaltungsort ist der Kulturbahnhof.
Podiumsgäste sind Heiko Reinhold, ehemaliger Umweltbeauftragter der evangelisch-lutherischen Landeskirche; Ulrike Kahl, GRÜNE Kreisrätin und Mitglied im Planungsverband Region Chemnitz sowie Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion. Moderieren wird Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender im Erzgebirgskreis und Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Eintritt ist frei.
Podiumsgäste sind Heiko Reinhold, ehemaliger Umweltbeauftragter der evangelisch-lutherischen Landeskirche; Ulrike Kahl, GRÜNE Kreisrätin und Mitglied im Planungsverband Region Chemnitz sowie Wolfram Günther, Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion. Moderieren wird Uwe Kaettniß, Kreisvorsitzender im Erzgebirgskreis und Mitglied des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Eintritt ist frei.
01.12.2018 14:00
(Politik / Sonstiges)
Sicherheit muss an erster Stelle stehen
(MT) SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische CDU-Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß hat sich für eine härtere Gangart im Umgang mit dem Wolf ausgesprochen. "Wir brauchen keine Verteufelung des Wolfes, aber auch keine Wolfsromantik", sagte Krauß. Die Sicherheit der Menschen und Nutztiere müssen an erster Stelle stehen. Der Abschuss der Wölfe dürfe daher kein Tabu sein. "Wenn sich der Wolf zu stark ausbreitet und Schafherden angreift und in Siedlungen spaziert, dann muss er abgeschossen werden", forderte Krauß. Schafe hätten das gleiche Lebensrecht wie der Wolf.In Europa gäbe es bereits 20.000 Wölfe. Die Bestände verdoppelten sich alle drei bis vier Jahre, da der Wolf keine natürlichen Feinde hätte, so der 42-Jährige. " Dass der Wolf nach 200 Jahren wieder im Erzgebirge aufgetaucht ist, beunruhigt vor allem unsere Weidetierhalter ", sagte Krauß. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte in dieser Woche ein Positionspapier zum Umgang mit dem Wolf verabschiedet. (Bildquelle: privat)
30.11.2018 11:30
(Politik / Sonstiges)
Bundestag-Adventskalender bei Krauß
(MT) BERLIN/SCHWARZENBERG: Der erzgebirgische Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß (CDU) hat auf den aktuellen Adventskalender des Deutschen Bundestages hingewiesen. "Dieser ist kostenlos in meinem Bürgerbüro in Schwarzenberg (Obere Schlossstraße 11) erhältlich." so Krauß. "Kommen Sie vorbei und sichern Sie sich ein Exemplar dieses wunderbar vom Berliner Illustrator Detlef Surrey gestalteten Adventskalenders." Das Bürgerbüro ist täglich geöffnet. (Bildquelle: Büro Alexander Krauß)