Nachrichten Bereich "Politik"
16.02.2019 13:00
(Politik)
ERZgeBÜRGER wieder ausgelobt
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: In diesem Jahr wird der Große Regionalpreis des Erzgebirgskreises "ERZgeBÜRGER" zum zweiten Mal verliehen. Er zeichnet Einzelpersonen, Vereine, Gruppierungen, Institutionen oder Projekte aus, die sich für das Gemeinwohl, das gute Miteinander und die nachhaltige Entwicklung der Region engagieren. Zusätzlich wird ein Sonderpreis unter dem Titel "Jung und engagiert im ERZ" vergeben, der den Einsatz besonders junger Ehrenamtler würdigen soll.Ausgelobt von Landrat und Kreistag des Erzgebirgskreises, kann jedermann bis zum 30. April 2019 Vorschläge einreichen. Über die Nominierung und die Auswahl der Preisträger entscheidet satzungsgemäß eine Jury. Schirmherr ist Landrat Frank Vogel. Die Erzgebirgssparkasse ist Partner und Unterstützer. Die Preisverleihung findet im Rahmen einer Gala in Anwesenheit aller Nominierten am 22. November 2019 im Kulturhaus Aue statt.
Der Landrat und der Kreistag des Erzgebirgskreises wollen damit Landkreisbürgerinnen und Landkreisbürgern für ihren vielschichtigen persönlichen Einsatz und ihr herausragendes Engagement für das Gemeinwohl, das gute Miteinander und die nachhaltige Entwicklung der Region danken und sie gebührend ehren.
Weitere Informationen auf erzgebirgskreis.de .
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weitere Info’s: Zum ERZgeBÜRGER aud erzgebirgskreis.de
15.02.2019 10:00
(Wirtschaft / Politik)
Bewegung im ÖPNV?
(SvS) DRESDEN: Schülerticket, Azubiticket, Sachsentarif und mehr Angebot. Verkehrsminister Martin Dulig (SPD, Foto) hat sich gemeinsam mit den Verbandsvorsitzenden der ÖPNV-Zweckverbände, dem Präsidenten und Geschäftsführer des Sächsischen Landkreistages sowie dem Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetags auf zentrale Vereinbarungen zur Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Freistaat verständigt. Die Verbandsvorsitzenden der ÖPNV-Zweckverbände wollen die getroffenen Vereinbarungen nun in ihre Verbandsversammlung einbringen.Zum 1. August 2019 soll für alle Schülerinnen und Schüler an berufsbildenden Schulen das sogenannte Azubiticket eingeführt werden. Das ganztägig und ganzjährig verbundweit gültige Ticket soll 48 Euro kosten.
Zum Schuljahresbeginn 2019/2020 soll zum Abgabepreis von 10 Euro im Monat zunächst ein verbundweit gültiges Schülerfreizeitticket eingeführt werden. Das Ticket gilt Montag bis Freitag ab 14:00 Uhr, am Wochenende und in den sächsischen Schulferien ganztags.
Mit einem landesweiten und in allen ÖPNV-Verkehrsmitteln gültigen Sachsen-Tarif als Dachtarif sollen die unterschiedlichen Tarife im Freistaat harmonisiert werden. Zudem sollen Qualität, Umfang und Anschlussmöglichkeiten der Bus- und Bahnlinien überprüft und angepasst werden.
Die Opposition sieht das nur als Wahlkampfmanöver. Vieles würde in die nächste Legislaturperiode verschoben. Im Doppelhaushalt seien zu den Maßnahmen keine Zahlen gegenübergestellt. Halbgare Lösungen würden als Nonplusultra verkauft.
15.02.2019 09:00
(Politik)
Minister Schmidt besucht Aktionsgruppen
(SvS) ERZGEBIRGE: Staatsminister Thomas Schmidt hat am Mittwoch gemeinsam mit Landrat Frank Vogel, Landtagsabgeordneten und Bürgermeistern der betreffenden Kommunen die LEADER-Gebiete "Tor zum Erzgebirge - Vision 2020" und "Zwönitztal-Greifensteinregion" im Erzgebirgskreis besucht. In Stollberg, Oelsnitz, Hohndorf, Ehrenfriedersdorf und Drebach informierte sich der Minister über die Umsetzung des LEADER-Programms und die besonderen Impulse, die mit Hilfe der Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums, kurz ELER, unterstützt werden.Bereits zur Begrüßung im Stollberger Ortsteil Mitteldorf mahnte die Vorsitzende der Lokalen Aktionsgruppe "Tor zum Erzgebirge - Vision 2020", Erlbach-Kirchbergs Ortsvorsteherin Alexandra Lorenz-Kuniß: "Das klingt bald so, als hätten wir gar keine Probleme. Aber, der ländliche Raum, um den es ja hier geht, der hat auch in dieser Region Probleme, das kann ich als Ortsvorsteherin aus eigenem Empfinden sagen. Die Dörfer, die früher Industriedörfer waren, werden mehr und mehr zu Schlafdörfern. Was dabei ein wenig verlorengeht, ist das ländliche Lebensgefühl, der Zusammenhalt und die Anteilnahme am Leben des Nachbarn. Wenn man nur noch abends nach Hause kommt, fehlt vieles von diesen Dingen."
Neben diesen weichen Faktoren sieht Lorenz-Kuniß vor bei der Breitbandversorgung und dem Öffentlichen Personennahverkehr dringenden Handlungsbedarf, bei dem die Landespolitik entscheidende Weichen stellen könne. Sie freue sich aber mit den Mitgliedskommunen, dass über die LEADER-Förderung dennoch zahlreiche Maßnahmen im öffentlichen und privaten Bereich möglich wurden.
Minister Schmidt betonte, es ärgere ihn, wenn der ländliche Raum schlechtergeredet werde, als er ist. In seinen Augen wurde in den letzten Jahren sehr viel für deren Entwicklung getan. Er sehe die Probleme aber auch. Seiner Meinung nach müssten diese aber vornehmlich vor Ort besprochen und entschieden werden. Darum sei der LEADER-Ansatz, der die Förderung des ländlichen Raums über Lokale Aktionsgruppen in abgegrenzten Gebieten ermöglicht, ein gutes Mittel. Damit würden Steuergelder vor Ort sinnvoll eingesetzt.
Landrat Frank Vogel übergab zugleich zwei Förderbescheide. In Beutha kann damit der 2. Bauabschnitt der Sanierung der Grundschule in Angriff genommen werden. Und auch die Lokale Aktionsgruppe kann weiterarbeiten, die Betreibung wurde ebenfalls beschieden.
Als "Tor zum Erzgebirge - Vision 2020" haben acht Städte und Gemeinden des ehemaligen Kreises Stollberg im Jahr 2015 den Status eines LEADER-Gebietes erhalten. Das Gebiet mit rund 51.000 Einwohnern definiert sich als Wirtschaftsregion mit einer Bergbauhistorie. Bis zum Jahr 2020 stehen dem Gebiet 6,8 Millionen Euro als Budget zur Verfügung, mit dem Vorhaben gefördert werden können. Mit diesen Mitteln konnte etwa im Stollberger Ortsteil Mitteldorf die Überdachung für die bereits vorhandene Zuschauertribüne auf dem Sportplatz mit gut 26.000 Euro gefördert werden. Während die Stahl- und Holzkonstruktion für das Dach durch eine Firma gebaut wurden, wurden die seitlichen Holzverkleidungen und der notwendige Farbanstrich von den Vereinsmitgliedern in ehrenamtlicher Eigenleistung erbracht.
Im LEADER-Gebiet besichtigte der Staatsminister zudem die Sägemühle im Oelsnitzer Ortsteil Neuwürschnitz, die zu einer Ferienwohnung umgebaut wurde. Gleichzeitig wird durch die Umnutzung die historische Sägemühle als Denkmal erhalten.
Anschließend besuchte Staatsminister Schmidt das sanierte Vereinshaus des Schnitz- und Klöppelvereins Hohndorf, das über das Programm "Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum" gefördert wurde. Die Gemeinde Hohndorf hat dafür einen Zuschuss von 373 000 Euro erhalten. Die modernisierten und barrierefrei umgestalteten Räume verbessern die Nutzungsqualität für die Vereinsmitglieder und die Besucher.
Das LEADER-Gebiet "Zwönitztal-Greifensteinregion" umfasst ein Gebiet von zwölf Städten und Gemeinden im Erzgebirgskreis mit etwa 60.000 Einwohnern. Die Region sieht sich als Bindeglied zwischen dem Verdichtungs- und Wirtschaftsraum Chemnitz - Zwickau und dem Erzgebirge. Bis zum Jahr 2020 steht dem Gebiet ein Budget von 15 Millionen Euro zur Verfügung, mit dem Vorhaben gefördert werden können. Die Greifensteine sind das touristische Wahrzeichen der Region. Um das beliebte Ausflugsziel noch attraktiver zu gestalten, hat die Stadt Ehrenfriedersdorf mithilfe von LEADER auf dem Greifensteinplateau einen Natur- und Abenteuerspielplatz mit künstlichem Kletterfelsen und einem Baumhaus eingerichtet.
Zusammen mit Landrat Frank Vogel, der zugleich auch Vorstandsvorsitzender des Tourismusverbandes Erzgebirge e. V. ist, eröffnete Staatsminister Schmidt im Berghaus an den Greifensteinen die neue Touristinformation. Neben der Betreibung der Touristinformation selbst gehören noch die Entwicklung touristischer Produkte und die Qualifizierung der Tourismusarbeit zum Projekt. Insgesamt wurden dafür LEADER-Mittel von rund 581.000 Euro für beide Vorhaben bewilligt.
Minister Schmidt besucht Aktionsgruppen
14.02.2019 16:30
(Politik)
Frauenschutzeinrichtung kommt
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Im Erzgebirgskreis wird es bald eine Frauenschutzeinrichtung geben, jedoch kein separates Frauenhaus. Das meldet die SPD-Kreistagsfraktion. Der Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises, der auch Petitionsausschuss ist, machte bei seiner Sitzung am 11. Februar 2019 einstimmig den Weg für eine Frauenschutzeinrichtung im Erzgebirgskreis frei. Betroffene Frauen werden in naher Zukunft eine vom Landkreis finanzierte feste Einrichtung nutzen können. Die Petition des Landesfrauenrates zur Errichtung eines Frauenhauses war vom Kreistag, wie gemeldet, abgelehnt worden. Landkreisverwaltung und Landrat sowie die Ausschussmitglieder stellten jedoch übereinstimmend fest, dass es natürlich auch im Erzgebirgskreis Fälle häuslicher Gewalt gab, gibt und geben wird. Die Not der davon Betroffenen gilt es zu lindern. Darum sei die Verwaltung mit dem Betreiber einer Frauenschutzeinrichtung in Chemnitz in Kontakt. Ziel sei es, im Erzgebirgskreis entsprechende Wohnungen einzurichten, die von diesem Betreiber geführt werden.
14.02.2019 15:17
(Politik)
FDP startet in Wahlkampf
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Im September wollen es die Liberalen wieder wissen. "Zurück in den Landtag", ist die Parole der sächsischen FDP. Beim Landesparteitag am 10. Februar in Annaberg-Buchholz stellten sie dafür die Weichen. Auf Listenplatz 1 wählten die sächsischen Liberalen ein bekanntes Gesicht: Holger Zastrow wird zum 4. Mal Spitzenkandidat. Zurück im Landtag will er etwas ändern im Freistaat. Holger Zastrow: "Was uns wirklich stört ist diese Langsamkeit, diese Bürokratie die man im Land hat, die Kompliziertheit, die alles ausbremst und ganz viel an Kreativität und Tatendrang wegnimmt. Und das wollen wir verändern, wir wollen dass in Sachsen wieder Dinge gehen, die woanders nicht gehen. Wir wollen an das anknüpfen, was mal kurz nach den oder in den 90er Jahren so gewesen ist und wir hier wirklich schnell gebaut haben, wo wir was vorangebracht haben, wo sich diese Land auch schnell verändert hat." Ein neues Gesicht präsentierte die FDP auf Listenplatz 2: die Kinderbuchautorin Kristin Franke aus Leipzig. 78 Prozent der Teilnehmer des Parteitages stimmten für sie. Kristin Franke dazu: "Diese große Zustimmung die ehrt mich natürlich, ich freu mich unglaublich über diese Gelegenheit, über die Chance jetzt Politik machen zu können. Und ich glaube, wir sind super aufgestellt mit zwei Frauen und einem Mann an der Spitze und es wird ein toller Wahlkampf." Auch der Listenplatz 3 ist weiblich: Anja Jonas aus Markkleeberg saß bis 2014 im Landtag.
Am 1. September ist Landtagswahl, jetzt heißt es für die Kandidaten: Themen setzen, Gesicht zeigen und kämpfen. Und dann zurück ins Landesparlament.
13.02.2019 13:30
(Politik)
Geld für "sozial-genial" in Schwarzenberg
(SvS) SCHWARZENBERG: Auch in den Haushaltsjahren 2019/20 sind jeweils 20.000 Euro für das Förderprogramm "sozial-genial in Schwarzenberg" im städtischen Haushalt eingestellt. Ab sofort können die Anträge eingereicht werden, welche mit einem Umfang von maximal 2.000 Euro je Projekt gefördert werden.
Ebenfalls wieder möglich ist die besondere Förderung von Projekten zur Begegnungen von Schwarzenberger Vereinen oder Einrichtungen und Trägern mit Menschen der Partnergemeinden in Schwarzenberg oder den Partnergemeinden selbst. Dabei soll insbesondere der Austausch bzw. die gemeinsamen Aktivitäten von Kinder- und Jugendgruppen gefördert werden.
Zu den Partnergemeinden der Stadt Schwarzenberg gehören Wunsiedel im Fichtelgebirge, Ipsheim in Franken, Borchen in Nordrhein-Westfalen und Nové Sedlo in Tschechien. Anträge für die Mikroprojekte können bis 31.03.2019 in der Stadtverwaltung Schwarzenberg eingereicht werden.
Ebenfalls wieder möglich ist die besondere Förderung von Projekten zur Begegnungen von Schwarzenberger Vereinen oder Einrichtungen und Trägern mit Menschen der Partnergemeinden in Schwarzenberg oder den Partnergemeinden selbst. Dabei soll insbesondere der Austausch bzw. die gemeinsamen Aktivitäten von Kinder- und Jugendgruppen gefördert werden.
Zu den Partnergemeinden der Stadt Schwarzenberg gehören Wunsiedel im Fichtelgebirge, Ipsheim in Franken, Borchen in Nordrhein-Westfalen und Nové Sedlo in Tschechien. Anträge für die Mikroprojekte können bis 31.03.2019 in der Stadtverwaltung Schwarzenberg eingereicht werden.
13.02.2019 12:30
(Politik)
Kein Frauenschutzhaus für den Erzgebirgskreis
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Kreis- und Finanzausschuss des Kreistages des Erzgebirgskreises hat sich in seiner Sitzung am 11. Februar u. a. mit einer Petition des Landesfrauenrates Sachsen e. V. beschäftigt. Die Entscheidung fiel nahezu einstimmig gegen eine zentrale Einrichtung. Stattdessen werde der Erzgebirgskreis auch weiterhin vor allem auf dezentrale Schutzwohnungen setzen. Mit der Petition wurde die Errichtung einer zentralen Frauenschutzeinrichtung gefordert, die durch den Erzgebirgskreis finanziell unterstützt werden sollte. Sie enthielt insgesamt 1.648 Unterschriften, von denen ein knappes Drittel also 570 Unterschriften von Einwohnern des Erzgebirgskreises stammten.Bei der Diskussion entstand ein breiter Konsens quer über nahezu alle Fraktionen und Gruppen des Gremiums, dass sich die aktuellen und auf Dezentralität setzenden Regelungen des Erzgebirgskreises als tragfähig erwiesen hätten.
11.02.2019 16:00
(Politik / Kultur)
Am Mittwoch drohen Lehrer-Streiks
(SvS) CHEMNITZ / ERZGEBIRGE: Kurz vor den Winterferien könnte in vielen Schulen Sachsens die Schule ausfallen. Grund ist der Aufruf mehrerer Gewerkschaften zu Warnstreiks im öffentlichen Dienst. Der Schwerpunkt liege bei den Schulen, hieß es vom Beamtenbund. Es seien aber auch weitere Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes aufgerufen, die nicht verbeamtet sind. Denkbar sind demnach Streiks auch in Straßenmeistereien oder von Tarifbeschäftigten der Polizei. Für die Region Chemnitz, zu dem auch der Erzgebirgskreis gehört, ist am Mittwoch zum Streik aufgerufen. Ob und in welchem Umfang dadurch Unterricht ausfällt, könne nicht eingeschätzt werden, hieß es vom Sächsischen Lehrerverband. Eltern würden aber darüber von Schulen informiert. Zugleich würden die Schulen auch mitteilen, inwieweit eine Ersatzbetreuung gewährleistet ist. An Grundschulen würde es sie auf jeden Fall geben.Wie die Gewerkschaften mitteilten, blockierten die Arbeitgeber eine Einigung in der Verhandlungsrunde zum Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes der Länder. Im Raum stehen sechs Prozent mehr Lohn, mindestens aber 200 Euro monatlich. Damit soll eine Lohngleichheit von angestellten mit verbeamteten Lehrern hergestellt werden.
11.02.2019 15:00
(Politik)
SPD wählte Listenkandidaten
(SvS) STOLLBERG: Auf ihrer Kreiswahlkonferenz am vergangenen Samstag im Kulturbahnhof Stollberg wählten die Mitglieder des SPD - Kreisverbandes Erzgebirge ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag sowie für weitere Kommunalparlamente. Alle aktuellen Kreistagsmitglieder werden erneut zur Wahl am 26. Mai antreten. Insgesamt stellen sich 46 Kandidaten, davon acht parteilos, auf der Liste der SPD zur Wahl. Sie ist damit in jedem Wahlkreis vertreten. Mit Simone Lang selbst, Sören Wittig und Susanne Ebert treten außerdem gleich drei von fünf Direktkandidaten für die Landtagswahl auch zur Kreistagswahl an.Über dieses Ergebnis freute sich besonders die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Simone Lang. Alle Kandidaten stellten sich noch einmal persönlich vor und bekundeten in ihren Worten warum gerade sie und mit welchen Zielen sie in ihrem Wahlkreis ins Rennen gehen.
Froh ist die Parteispitze auch, dass es ihr gelungen ist, wieder Mitglieder zu gewinnen - auch für die politische, ehrenamtliche Arbeit in den Kommunen.
11.02.2019 13:30
(Politik)
GRÜNE stimmten für Listenplätze
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Am vergangenem Samstag, dem 09. Februar 2019, haben die erzgebirgischen GRÜNEN im Frohnauer Hammer in Annaberg-Buchholz ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 gewählt. Bei der anstehenden Kreistagswahl werden die GRÜNEN in den 14 Wahlkreisen des Erzgebirgskreises mit insgesamt 82 Kandidatinnen und Kandidaten an den Start gehen. Das sind mehr als je zu vor. Zu den Wahlen für die Stadt- und Gemeinderäte treten die GRÜNEN in 20 Kommunen mit insgesamt 61 Bewerberinnen und Bewerbern an. Auch das ist ein neuer Rekord.Dazu sagte Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Erzgebirge: "Der starke Bundestrend der GRÜNEN zeigt sich nun auch im Erzgebirge. Im vergangenen Jahr hatten wir schon einen erheblichen Mitgliederzuwachs zu verzeichnen. Nun starten wir mit einer Liste an Kommunalwahlkandidatinnen und -kandidaten in noch nie dagewesener Anzahl in das Wahljahr 2019. Besonders erfreulich daran ist, dass wir auch bei Nicht-Mitgliedern mittlerweile eine erhebliche Zugkraft entfalten. So treten jetzt auch zahlreiche Parteilose auf unseren Listen an, um die Kommunalpolitik im Erzgebirge mitzugestalten. Bemerkenswert ist ebenso der hohe Frauenanteil unter den Bewerbern, der bei beachtlichen 45 Prozent liegt."
Die Vielzahl der Bewerber ist auf der Internetseite der GRÜNEN auf www.gruene-erzgebirge.de zu finden.
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