Nachrichten Bereich "Politik"

    
Seite 1 von 274  1234...272273»
23.07.2019 14:00 (Politik / Kultur)
Hoher Besuch zum Bergstreittag
(SvS) SCHNEEBERG: Zu den Gästen des Bergstreittages am Montag in Schneeberg gehörten auch internationale Gäste: Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Alexander Krauß (CDU) kamen der Botschafter Taiwans, Jhy-Wey Shieh (im Bild, Mitte), und der Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Timothy Eydelnant, in die Bergstadt. Neben dem Besuch der Bergparade stand eine Befahrung der Fundgrube "Weißer Hirsch" auf dem Programm.
Botschafter Shieh besuchte auch den Schneeberger Besteckhersteller Wellner. Beeindruckt war er hier von der Einzigartigkeit und Qualität der in der Manufaktur hergestellten Sets. Messer, Gabel und Löffel erhalten bei Wellner nicht nur eine Form, sondern eine Seele. Sie sind eng mit dem Montanwesen der Region verbunden. "Unsere Bergbautraditionen haben großen Eindruck hinterlassen", sagte Gastgeber Alexander Krauß.
Der Bergstreittag in Schneeberg wurde in diesem Jahr an einem Montag begangen. Er findet immer am 22. Juli statt. Mehr dazu und zur Bürgermeisterwette in einer nächsten KOMPAKT-Ausgabe.
 » M E D I A T H E K  |VideoHoher Besuch zum Bergstreittag  
22.07.2019 13:30 (Wirtschaft / Politik)
Förderung für Brauereigasthof
(SvS) ZWÖNITZ: Wieder gibt es Fördermittel. Diesmal für den Umbau und die grundlegende Modernisierung der Pension im "Brauerei Gasthof Zwönitz". Dafür hat Landrat Frank Vogel einen Zuwendungsbescheid über 176.270 Euro erteilt. Die Übergabe erfolgte am 18. Juli 2019 an den Inhaber des Gasthofes, Dominik Naumann.
Beantragt wurden die Förderung, um 16 Gästebetten im Obergeschoss zu schaffen, den Toilettenbereichs im Untergeschoss zu modernisieren sowie eine Kombi-Kühlzelle für den Küchenbereich anzuschaffen. Nach der kompletten Entkernung entstanden insgesamt neun Gästezimmer mit Bädern. Am Eingang im Innenhof erfolgte der Bau einer barrierefreien Rampe. Das Vorhaben im LEADER-Gebiet Zwönitztal-Greifensteinregion wird mit 60 Prozent gefördert. Die Mittel stammen aus dem Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen (ELER). Sie werden zu 80 Prozent von der Europäischen Union kofinanziert. (Foto: Landratsamt Erzgebirgskreis)
21.07.2019 16:00 (Politik)
Fragen und Grillen
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Bundestagsabgeordnete Alexander Krauss (CDU, Foto) lädt für kommenden Dienstag, 23. Juli von 09:00 bis 15:00 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Wahlkreisbüro Annaberg-Buchholz, Bachgasse 1, ein. Neben dem Gespräch zu persönlichen Anliegen, kann man sich ebenso über aktuelle politische Entwicklungen austauschen.
Interessenten werden gebeten, vorab einen Termin zu vereinbaren unter Telefon 03733 1692425.
Auch für August sind Termine zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Ronny Wähner in der Region vorgesehen. Am 08. August wird zum Grillabend im Lotterhof Geyer, am 09. August nach Mildenau (Wiesenbader Straße 7/ Huthaus St. Petrus) und am 15. August zum Grillabend im Bethlehemstift Sehmatal-OT Neudorf (jeweils ab 16:30 Uhr) eingeladen.
21.07.2019 08:00 (Politik)
Neuer Chef im Kreisverbindungskommando
(SvS) ANNABERG-BUCHHOLZ: Das Kreisverbindungskommando Erzgebirge der Bundeswehr hat einen neuen Leiter. Am Donnerstag übergaben Landrat Frank Vogel und der Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Klaus Finck, in Annaberg-Buchholz das Kommando.
Neuer Leiter des Beratungsteams, das in Katastrophenfällen für das Landratsamt Erzgebirgskreis in Annaberg-Buchholz erster Ansprechpartner der Bundeswehr ist, ist nunmehr Oberstleutnant der Reserve Jörn Hebestreit. Der Annaberger ist Geschäftsführer eines Touristik-Unternehmens in seiner Heimatstadt. Seit Ende seiner aktiven Dienstzeit im Jahr 1998 ist er ehrenamtlich Reservist bei der Bundeswehr und seit 2007 im Kreisverbindungskommando Erzgebirge aktiv.
Jörn Hebestreit wird nun das aus elf Reservisten bestehende Verbindungskommando führen, das vor allem beim Katastrophenschutz eng mit dem Landratsamt und anderen Organisationen und Behörden der Region zusammenarbeitet. Eine seiner Aufgaben ist, in Notfällen den Verwaltungsstab des Landratsamtes zu möglicher Hilfe durch die Bundeswehr zu beraten und den Einsatz zu koordinieren. Im Freistaat haben alle Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Dienststellen der Landesdirektion Sachsen und das Innenministerium Beraterteams der Bundeswehr an ihrer Seite, wenn im Katastrophenfall zusätzliche Unterstützung durch die Streitkräfte nötig ist. (Foto: Landratsamt Erzgebirgskreis)
20.07.2019 12:00 (Politik)
Förderung für neues Gerätehaus
(SvS) GEYER: Für den Neubau eines Gerätehauses für die Feuerwehr Geyer hat Landrat Frank Vogel einen Zuwendungsbescheid über 860.000,00 Euro erteilt. Die Steuermittel werden vom Freistaat Sachsen zur Verfügung gestellt. Die Bescheidübergabe erfolgte am 18. Juli 2019 an Bürgermeister Harald Wendler. Die Gesamtausgaben für den Neubau belaufen sich auf rund 2,2 Mio. Euro. Im Rahmen einer Projektförderung erhält die Stadt Geyer die Mittel als Festbetrag. Der Eigenanteil des Zuwendungsempfängers liegt bei rund 1,36 Mio. Euro. Die Fertigstellung des Gerätehauses ist laut Bürgermeister Harald Wendler für 2021 geplant.
18.07.2019 08:00 (Politik)
Nur ein statt drei AfD-Sitze
(SvS) LÖSSNITZ: In Lößnitz werden wohl zwei Stadtratssitze der AfD leer bleiben. Das vermutet die Freie Presse. Grund: Rein rechnerisch stünden der Fraktion drei Sitze zu, es gab aber nur zwei Kandidaten. Einer von ihnen, Wolfgang Süß, hatte zwar die meisten Stimmen erhalten, will aber nun sein Amt nicht antreten. Seine Arbeitsbelastung und die Pflegebedürftigkeit einer weit entfernt wohnenden Angehörigen ließen das nicht zu. Der neue Stadtrat muss darüber nun in seiner konstituierenden Sitzung beraten und die genannten Gründe als wichtige Hinderungsgründe feststellen.
17.07.2019 14:00 (Politik)
GRÜNEN fordern Polizeibeauftragten
(SvS) DRESDEN: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen.
"Ich fordere den Innenminister auf, sich in der Innenministerkonferenz für ein Konzept einzusetzen, um Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in den Polizeibehörden zu begegnen", erklärte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion, gegenüber Medien.
Auch in Sachsen würden immer wieder Fälle bekannt, so Lippmann, in denen auch aus Polizeikreisen selbst der Vorwurf laut wird, dass es an der verfassungsrechtlichen Treue einzelner Kolleginnen oder Kollegen fehle. Im Oktober 2018 hatte ein ehemaliger Polizeischüler der Bereitschaftspolizei Sachsen über rassistische Äußerungen in Chats unter Polizeischülern berichtet. Regelmäßig beginne nach derartigen Vorfällen eine Diskussion darüber, ob dies nur Einzelfälle seien oder dies Ausdruck struktureller Probleme in der Polizei sei. Die Grünen fordern darum eine entsprechende wissenschaftliche Analyse und einen unabhängigen Polizeibeauftragten.
Die Innenpolitikerinnen und -politiker der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, unter ihnen der sächsische Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann, haben auf ihrem Bund-Länder-Treffen am 28. Juni 2019 in Berlin deutliche Forderungen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Polizei gestellt.
13.07.2019 11:00 (Politik)
Cem Özdemir kommt
(MT) SCHWARZENBERG/ANNABERG-BUCHHOLZ: Ein prominenter Grüner wird am Mittwoch das Erzgebirge besuchen. Wie die Kreisgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitteilt, will sich der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir ein Bild von der Sankt Annenkirche machen. Die größte spätgotische Hallenkirche Sachsens mit dem berühmten Bergaltar des Malers Hans Hesse gehört jetzt zum UNESCO-Welterbe der Montanregion Erzgebirge/Krušnohoři. In diesem Status erhält das Annaberger Wahrzeichen erstmals den Besuch eines Bundespolitikers. Außerdem will Özdemir mit der Schmalspurbahn bis nach Neudorf fahren und dort einen Einblick in die Räucherkerzchen-Herstellung bekommen. (Bildquelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
11.07.2019 12:00 (Politik / Sonstiges)
Zwönitz im Modellprojekt "Smart Cities"
(MT) ZWÖNITZ/BERLIN: Zwönitz ist einer von deutschlandweit 13 Standorten des Modellprojektes "Smart Cities". Ziel des Vorhabens ist es, sektorübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben. Insgesamt sollen in den nächsten Jahren noch drei Staffeln und damit rund 50 Modellprojekte mit dann insgesamt 750 Millionen Euro gefördert werden.
Auf die Ausschreibung des Bundes hatten sich rund hundert Städte, Kreise und Gemeinden aus ganz Deutschland beworben. Zwönitz wurde neben Grevesmühlen, Haßfurt und Süderbrarup in der Kategorie Kleinstädte und Landgemeinden ausgewählt.
11.07.2019 06:00 (Politik)
SSG Erzgebirge zu Förderverfahren
(MT) SCHWARZENBERG/ANNABERG-BUCHHOLZ: Der Kreisverband Erzgebirge des Sächsischen Städte- und Gemeindetages unter Vorsitz der Schwarzenberger Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer hat bezüglich der angekündigten Neustrukturierung von Förderverfahren ausdrücklich Pläne zur Vereinfachung und Straffung von Förderverfahren begrüßt. Aktuell gäbe es laut einer Pressemitteilung des SSG Kreisverbandes Erzgebirge nicht weniger als ca. 140 Förderrichtlinien, die von 41 Bewilligungsstellen zur Anwendung gebracht würden. Zahlreiche Straßenbauvorhaben kämen im Förderdickicht nicht oder nur verspätet zur Ausführung – was in Teilen Stillstand bedeute.
Mit der vorgesehenen Vereinfachung der Förderverfahren findet auch eine Forderung aus dem Positionspapier zahlreicher Oberbürgermeister und Bürgermeister aus dem Erzgebirge Berücksichtigung. Insgesamt 21 parteiunabhängige Bürgermeister hatten ihre Positionen am 16. November 2017 in Annaberg-Buchholz vorgestellt. Der vierte von acht Punkten lautete: Es ist dringend eine grundsätzliche Änderung der Förderpolitik nötig. Notwendige Deckungsmittel für den allgemeinen Finanzbedarf müssen Vorrang vor einer Förderung haben. Das Vertrauen in die Kommunen ist daher eine zwingende Voraussetzung die gelebt werden muss.
Seite 1 von 274  1234...272273»
Einträge pro Seite:  510204080